Neues u.a. aus dem Ehrenfeld in Bochum #boEhrenfeld

CETA (Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU), Bildquelle: Wikimedia Commons

Früher hätte man vielleicht gedacht, dass CETA, TTIP und TISA einfach nur eine neue Version des bekannten MfG-Liedes der Fantastischen Vier seien, aber in Wirklichkeit geht es hier um diverse Handelsabkommen die uns und unser Leben hierzulande – vermutlich – sehr beeinflussen können.

Bei den einzelnen Abkürzungen verliert man gerne mal den Überblick, daher hier kurz eine entsprechende Erklärung, was was bedeutet:

CETA: Comprehensive Economic and Trade Agreement
TTIP: Transatlantische Freihandelsabkommen
TISA: Trade in Services Agreement

Am bekanntesten ist wohl derzeit TTIP, welches derzeit noch zwischen den USA und der EU verhandelt wird. CETA hingegen wurde bereits an und für sich abschließend – zwischen Kanada und der EU (siehe auch die Karte oben) – verhandelt und muss eigentlich nur noch verabschiedet werden. TISA hingegen betrifft viele Vertragspartner (Länder) und ist derzeit noch im Verhandlungsprozess.

Grundsätzlich dienen solche Abkommen wie CETA und TTIP dem Abbau von Handelshemmnissen. Das ist an und für sich gut (vor allem für eine Exportnation wie Deutschland). Man unterscheidet aber zwischen tarifären und nicht-tarifären Hemmnissen. Ein tarifäres Hemmnis wäre eine Verzollung. Die Abschaffung von Zöllen passt vielleich recht gut (wobei man auch da immer schauen muss, denn Zölle haben ja nicht nur die „Abkassier“-Funktion).
Nicht-tarifär sind jedoch andere Hemmnisse. Und da wird es schon schwieriger. Politische Entscheidungen in einem Land könnten beispielsweise zu einem Handelshemmnis führen. Will man das wirklich unterbinden?

Will man potentielle Verfahren deswegen vor – außerhalb der normalen Rechtswege stehenden – „Gerichte“ klären lassen?

Nachdem es zuletzt Ende Januar eine TTIP-Diskussion bei ver.di Bochum-Herne gab, wo man einiges darüber lernen konnte (so habe ich beispielsweise für mich mitgenommen, dass im Bereich der Medizinprodukte eine Angleichung an US-Standards für Deutschlands Verbraucher besser wäre – was ich vorher nicht gewusst hatte), lud unlängst der SPD Stadtbezirk Bochum-Mitte auch zu einer entsprechenden Veranstaltung ein: