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Am heutigen Sonntag fand der außerordentliche Bundesparteitag 2018 der SPD statt (mit dem Hashtag #spdbpt18), bei dem ich als Berichterstatter für das Pottblog (und nicht als Delegierter) dabei war.

SPD-Flaggen vor dem blau-weißen Himmel von Bonn #spdbpt18

Außerordentlicher Bundesparteitag #spdbpt18 als Kompromissvorschlag

Auf dem letzten Bundesparteitag der SPD (im vergangenen Jahr) wurde beschlossen, dass man nach der Bundestagswahl „ergebnisoffen“ mit den anderen Parteien diskutieren sollte. Im Anschluss daran sollte dann ein neuer Bundesparteitag entscheiden. Ursprünglich sollte das „nur“ ein Parteikonvent sein. An einem solchen Parteikonvent nehmen jedoch weniger Delegierte teil und außerdem tagt dieser meistens nicht-öffentlich. Insofern war der Kompromissvorschlag mit einem Parteitag eine gute Sache, um die Mitglieder einzubinden.

Im Endeffekt wurde dann mit CDU und CSU sondiert, ob man eine erneute große Koalition bilden könnte. Nach der Vorlage des Sondierungspapiers sollte also dieser Parteitag darüber abstimmen, ob man förmliche Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen soll oder nicht.